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AGB

Allgemeine Dienstleistungsbedingungen

1.   Vertragsgegenstand

1.1 Als Auftraggeber an GoEast GmbH Dienstleistungen gelten juristische oder natürliche Personen, welche von GoEast GmbH im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages Dienstleistungen beziehen.

1.2 Integrierende Bestandteile des Dienstleistungsvertrages sind:
- die vorliegenden Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen
- die aktuelle Preisliste für die GoEast GmbH Dienstleistungen

1.3 Nimmt der Auftraggeber mittels der GoEast GmbH  Dienstleistungen auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch, so ist der Auftraggeber für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittdienstleistungen selber verantwortlich und kann im Schadensfall direkt haftbar gemacht werden. Der Auftraggeber ist insbesondere verpflichtet, mit den Dritten direkt über die Benutzung von de­ren Dienstleistungen abzurechnen. Eine anderslautende schriftliche Vereinbarung mit GoEast GmbH bleibt vorbehalten.

1.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich ferner, die für den von ihm herbeigeführten Daten- und Informationsaustausch geltenden kantonalen und eidgenössi­schen rechtlichen Bestimmungen des Datenschutzes, des Fernmeldewesens und des Urheberrechtes einzuhalten.

2. Beginn, Dauer und Beendigung des Dienstleistungsvertrages

2.1 Der Dienstleistungsvertrag mit dem Auftraggeber kommt zustande bzw. GoEast GmbH ist erst dann gebunden, wenn GoEast GmbH den vom Auftraggeber rechtsverbindlich unterzeichneten Antrag auf Abschluß eines Dienstleistungsvertrages bestätigt hat. GoEast GmbH legt den Beginn der Dienstleistungsnutzung durch den Auftraggeber fest.

2.2 Der Dienstleistungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, anders­lautende schriftliche Vereinbarung vorbehalten.

2.3 Jede Vertragspartei kann den Dienstleistungsvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen mittels eingeschriebenem Brief auf Monatsende auflösen, erstmals jedoch auf Ende der im Dienstleistungsvertrag zwischen den Parteien festgelegten Mindestvertragsdauer von sechs Monaten.

2.4 Aus wichtigem Grund kann GoEast GmbH den Dienstleistungsvertrag je­derzeit mit sofortiger Wirkung auflösen.

3. Pflichten von GoEast GmbH

3.1 GoEast GmbH erbringt die vereinbarten Dienstleistungen gemäss dem aktuellen Stand der Technik. GoEast GmbH kann keine Gewähr für die ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistungen übernehmen. Bei Störungen im Bezug und der Nutzung von Dienstleistungen steht dem Auftraggeber lediglich das Recht auf Rücktritt von diesem Vertrag zu, sofern er GoEast GmbH über die Störung umgehend schriftlich informiert und zur Behebung zweimal eine angemessene Frist ange­setzt hat. Angekündigte Unterbrechungen der Dienste, insbesondere infolge von Wartungsarbeiten der Swisscom, gelten nicht als Störungen.

3.2 Die dem Auftraggeber für die Nutzung der Dienstleistungen zur Verfügung ge­stellte Software, Anlagen und Geräte verbleiben im Eigentum von GoEast GmbH und der Auftraggeber erhält hieran weder Verfügungs- noch Urheberrechte.

3.3 Die Dienstleistungen stehen dem Auftraggeber grundsätzlich während 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Benutzung offen, anderslautende Vereinbarung und Störungen technischer Art, welche zur Beeinträchtigung der Dienstleistungen führen, vorbehalten.

3.4 GoEast GmbH unterstützt den Auftraggeber bei der Herstellung eines stabi­len Zustandes zur Benutzung der Dienstleistungen. Wird hierzu ein Aufwand über das übliche Maß hinaus in Anspruch genommen, oder ist der von GoEast GmbH erbrachte Aufwand auf eine Fehlfunktion von Anlageteilen des Auftraggebers oder auf dessen unsachgemässe Bedienung zurückzuführen, so wird GoEast GmbH dem Auftraggeber ihren Mehr- bzw. Gesamtaufwand zu den aktuellen Ansätzen von GoEast GmbH in Rechnung stellen.

4. Pflichten des Auftraggebers

4.1 Anderslautende schriftliche Vereinbarung vorbehalten, ist zum Bezug von GoEast GmbH Dienstleistungen nur der Auftraggeber berechtigt. Jede Verwendung und jedes Zugänglichmachen der GoEast GmbH Dienstleistungen an Dritte ist dem Auftraggeber untersagt.

4.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, GoEast GmbH sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Nichtverfügbarkeit von Dienstleistungen oder Anlagen sowie insbesondere über rechts- und ver­tragswidrige Verwendung der Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogenen Dritten sowie durch nicht autorisierte Dritte zu informieren.

4.3 Der Auftraggeber erklärt hiermit sein Einverständnis, dass GoEast GmbH Informationen über ihn, namentlich Daten über den Netzanschluß, Kontaktpersonen des Auftraggebers usw. an Dritte weitergeben kann, soweit dies für die Erbringung der Dienstleistungen und deren Koordination durch GoEast GmbH notwendig wird.

4.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich, seine Site nicht unterzuvermieten.

5. Gebühren

5.1 Die Vergütung für die von GoEast GmbH dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Dienstleistungen richtet sich nach den jeweils aktuellen Preislisten von GoEast GmbH. GoEast GmbH kann die Gebühren jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Gestehungskosten oder großer Beanspruchung eines Anschlusses unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen schriftlich auf Monatsende anpassen. Verbesserungen des Dienstleistungsangebotes unter Beibehaltung der Gebühren sowie Gebührenreduktionen können von GoEast GmbH auch mit einer kürze­ren Ankündigungsfrist auf Monatsende in Kraft gesetzt werden.

5.2 Die Gebühren werden dem Auftraggeber monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich in Rechnung gestellt. Die Gebühren sind  jeweils im voraus netto zu bezahlen. Es ist die auf der Rechnung genannte Bankverbindung vom Auftraggeber für seine Zahlungen zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig zu Lasten von GoEast GmbH gehende Spesen der Bank und Post werden dem Auftraggeber mit der nächsten Gebührenrechnung zusätzlich in Rechnung gestellt.

6. Haftung

6.1 GoEast GmbH bemüht sich um die einwandfreie Qualität der angebotenen Dienstleistungen.

6.2 Soweit gesetzlich zulässig, schließt GoEast GmbH jede Haftung  für di­rekte und indirekte bzw. Folgeschäden als auch für die von ihr zur Vertragserfüllung eingesetzten Hilfspersonen aus.

6.3 Es ist Sache des Auftraggebers, die sich in seinem Besitze befindlichen EDV-Anlagen und Geräte, welche für die GoEast GmbH Dienstleistungen be­nutzt werden, sowie die hierzu eingesetzten oder durch die GoEast GmbH Dienstleistungen erreichbaren Daten inklusive Programmdaten vor unbe­fugtem Zugriff und Manipulation zu schützen.

6.4 Der Auftraggeber kann für alle Schäden, welche bei GoEast GmbH oder Dritten durch seine Benutzung der GoEast GmbH Dienstleistungen ent­stehen, zur Verantwortung gezogen bzw. haftbar gemacht werden. Im Falle einer Geräte-Benutzung durch den Auftraggeber, seiner Mitarbeiter oder durch von ihm vertraglich beigezogene Dritte sowie durch Dritte, welche ohne Autorisierung von GoEast GmbH über die EDV-Anlage des Auftraggebers zu den GoEast GmbH Dienstleistungen Zugang genommen haben, kann GoEast GmbH zudem die Konnektivität zum Auftraggeber ohne Ankündigung sofort unterbrechen.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Diese Allgemeinen Dienstleistungsbedingungen sowie die oben in Ziffer 1.2 er­wähnten Dokumente regeln in Verbindung mit dem Dienstleistungsvertrag abschließend die Rechte und Pflichten zwischen GoEast GmbH und dem Auftraggeber.

7.2 Im Falle von Widersprüchen zwischen verschiedensprachigen Versionen der einzelnen Vertragsdokumente ist einzig die deutschsprachige Version maßgebend. GoEast GmbH behält sich vor, die Leistungsblätter dem Auftraggeber nur in englischsprachiger Version, als maßgebliche Fassung, zur Verfügung zu stellen.

7.3 Gerichtsstand ist St. Gallen. GoEast GmbH ist berechtigt, den Auftraggeber an seinem Sitz bzw. Domizil zu belangen. Dieser Vertrag und seine integrierenden Vertragsbestandteile unterstehen dem Schweizerischen Obligationenrecht.

St. Gallen, Januar 2000